Hartz IV für Kinder und das kinderarme Deutschland

08.02.2010, 15:16 · Kommentar hinzufügen 

Von Wolfgang Osinski

Morgen entscheidet das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe über eine mögliche Erhöhung des Hartz IV-Kindergeldes von altersabhängigen 215, 251 oder 287 Euro monatlich. Nun tut sich jeder schwer, einem Kind das zu verwehren was es für das tägliche Leben benötigt. Bei 250 Euro, knapp über acht Euro am Tag, ist der Gürtel eng geschnallt. Allerdings gibt es nicht wenige Hartz IV-Familien, die vorrechnen, wie sie mit ihrem Gesamteinkommen auskommen. Es wird sich dabei gewiß um Familien handeln, in denen Videokonsolen, Flatscreen-TV und weitere Zerstreuungs-Elektronik ebensowenig eine bedeutende Rolle spielen wie täglicher Alkohol- und Nikotinbedarf.

Sollte das Bundesverfassungsgericht das “Kindergeld” signifikant anheben,  dürfte allen arbeitenden Menschen, insbesondere jenen, die unwesentlich mehr oder sogar weniger mit Arbeit verdienen als sie mit Hartz IV bekämen, die Finanzierung des Nichtstuns noch mehr als bislang wie ein Hohn vorkommen.

Hier ist radikales Umdenken angesagt, die soziale Hängematte ist überdehnt und das Gefühl der Wertschätzung von Arbeit geht immer stärker verloren.

Immer weniger arbeitende Menschen verdienen in unserem Land das Geld für immer mehr Arbeitslose und Rentner. Jede [mehr...]

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Erdogan bei Euronews-Start: “Kampagne der Islamophobie”

08.02.2010, 11:27 · Kommentar hinzufügen 

Die Menschen in der Türkei haben jetzt die Möglichkeit, den von 21 europäischen Sendern (ein deutscher ist nicht dabei) getragenen und auf Neutralität bedachten Fernsehsender Euronews in türkischer Sprache zu sehen.

Wiewohl der Sender ein Nischenprogramm bleiben wird, präsentierte Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan den Programmstart persönlich und nahm die Gelegenheit wahr, gegen Islamophobie in Europa zu keilen.

Die FAZ schreibt u.a.:

Seine politischen Erwartungen an das neue Programm machte Erdogan in dem Interview deutlich, mit dem Euronews auf Sendung ging: Er nutzte die Gelegenheit, um abermals gehörig gegen die Europäische Union auszuteilen. So warnte er die EU-Mitgliedstaaten davor, sich an der „Kampagne der Islamophobie“ zu beteiligen, die seit einiger Zeit die Beitrittsverhandlungen bestimme. Vielen der Mitgliedstaaten schwebe ein „christlicher Klub“ vor, deshalb handelten sie nicht aufrichtig und versuchten, „die Türkei in die Ecke zu treiben mit Bedingungen, die es im gemeinschaftlichen Besitzstand der EU gar nicht gibt“. Die Euronews-Reporter, der noch etwas unsicher agierende türkische Journalist Ali Ihsan Aydin und sein erfahrener Kollege Nial O’Reilly, kommentierten die Anschuldigungen nicht. Ihr Stirnrunzeln sprach jedoch Bände. Die persönliche Meinung bei der Berichterstattung zurückzuhalten ist eine der Maximen von Euronews.

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Was spricht gegen Schubladen?

07.02.2010, 23:45 · Kommentar hinzufügen 

Von Wolfgang Röhl

Was spricht eigentlich gegen Schubladendenken? Ist praktisch, spart Zeit. Eine ganze Menge Leute hat ja bequem in zwei, drei Dutzend Schubladen Platz. Was schon die Tatsache zeigt, dass man eine Bevölkerung von 80 Millionen mittels ein paar hundert sorgfältig ausgesuchter Interviewpersonen ziemlich zuverlässig einordnen kann, bezüglich Wahlverhalten, Konsumvorlieben, Wertevorstellungen, Sozialverhalten, Ängsten und so fort.

Weiter hier.

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Leiden an der Leitkultur

07.02.2010, 19:52 · Kommentar hinzufügen 

Robin MIshra gibt im Rheinischen Merkur eine Suchmeldung heraus: Wo sind eigentlich Alfred Dreggers Erben?

„Konservativ sein heißt, an der Spitze des Fortschritts zu marschieren.“ Ein Säulenheiliger der Unionsparteien hat das gesagt: Franz Josef Strauß. Er hat zugleich die Schwäche des Begriffs umso deutlicher gemacht. Nach seiner Lesart reicht es für einen ordentlichen Konservativen in der CDU/CSU nicht, nur Bestehendes zu verteidigen. Er wird geradezu aufgefordert, sein Weltbild zu ändern, weil er ansonsten in Gefahr geriete, zum Ewiggestrigen zu werden. Von Franz Josef Strauß jedenfalls ist der Weg zu Angela Merkel nicht mehr weit. „Wir verändern, was uns belastet, und wir bewahren, was uns stark macht“, lautet die Devise der Kanzlerin und CDU-Chefin.

Hier der komplette Artikel

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Geert Wilders im Spiegel der Presse

06.02.2010, 17:45 · Kommentar hinzufügen 

Von Dr. Gudrun Eussner

Die deutschen MSM kriegen sich einmal mehr nicht ein, wenn es um den “Haßprediger” und “Rechtspopulisten” geht. In den Google.de Aktualitäten findet man bis auf zwei/drei Ausnahmen mehr als 1300 einander ähnelnde Verrisse und Schmähungen, die Verurteilung wird bereits ausgesprochen. Auffällig ist, daß über den Prozeß nach seinem Beginn, am 20. Januar 2010, außer euronews, WELT und taz niemand mehr etwas beizutragen hat. Wilders steht vor Gericht, weil er gegen Muslime gehetzt hat, untertitelt die taz ein Foto zum Artikel von Gunda Schwantje. Platz genug wäre gewesen für “Wilders steht vor Gericht, weil er gegen Muslime gehetzt haben soll”, aber in einem Land, in dem die schwarz-gelbe Regierung sich mit Dieben gemein macht und ihnen Datenträger abkauft, kann man von Linken und Linksradikalen erst recht kein Bewußtsein für Rechtstaatlichkeit erwarten.

Weiter hier.

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Ypsilantis “Denkfabrik” für Denkfaule - ein Versuchslabor für Rot-Rot-Grün

06.02.2010, 17:37 · Kommentar hinzufügen 

Von Ansgar Lange

Als es darum ging, die Kritiker in der eigenen Partei mundtot zu machen, um in Hessen an die Macht zu gelangen, hat Andrea Ypsilanti hinreichend deutlich gemacht, wie sie das Wort solidarisch versteht. Jetzt gehört sie als „Sprecherin des Vorstands“ einem neuen Verein namens „Institut Solidarische Moderne“ an. Nein, es handelt sich nicht um einen Zusammenschluss von ganzheitlich denkenden HeilpraktikerInen oder TantralehrerInnen, sondern um eine „Denkfabrik“. Man will, gähn, der „Hegemonie des Neoliberalismus in [mehr...]

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Heiße Diskussionen um Hartz IV

06.02.2010, 16:53 · Kommentar hinzufügen 

Kaum ein Thema erhitzt die Gemüter der Deutschen so sehr wie Hartz IV. Und kaum ein Tag vergeht ohne neue, teilweise haarsträubende Nachrichten: 165000 Hartz-IV-Empfänger haben im letzten Jahr versucht, den Staat abzuzocken - Weiter zum Kommentar von Stephanie Jungholt bei Bild.

Calli Callmund und Deutschlands faulster Arbeitsloser Arno Dübel.

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“Ackermann - der Buhmann der Nation”

05.02.2010, 14:45 · Kommentar hinzufügen 

Ingo Faust (Foto) in der Westdeutschen Zeitung über den “Buhmann der Nation” Josef Ackermann. Der brillierte soeben mit der Präsentation eines satten Gewinns nach Steuern in Höhe von fünf Milliarden Euro. Faust bricht eine Lanze für Ackermann und das führende deutsche Geldhaus, das allein aus der Krise humpelte und jetzt bemerkenswert flott unterwegs ist.
Story HIER

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Sven Gösmann, Martin Lohmann, Herbert Reul – Drei politische Köpfe über den Kurs der Merkel-CDU

04.02.2010, 18:45 · Kommentar hinzufügen 

Quo Vadis, CDU?  Wie hat sich die Partei unter Angela Merkel verändert? Ist sie noch eine Volkspartei oder will sie es einfach nur allen Allen Recht machen? Mit diesem Themenkomplex setzte sich die CDU-Mittelstandsvereinigung in Ratingen auseinander. Kreisvorsitzender Wolfgang Leyendecker und der Ratinger Vorsitzende Hanno Paas luden dazu Sven Gösmann, Chefredakteur der Rheinischen Post, den Europa-Abgeordneten Herbert Reul, der lange Jahre CDU-Generalsekretär war sowie Martin Lohmann, Gründer und Sprecher des Arbeitskreises Engagierter Katholiken in der CDU in die Ratinger Stadthalle. Hier Ausschnitte aus den Reden der drei politischen Köpfe. Entschuldigung für die schlechte Qualität der Videos.

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Kalte Dusche für Kritiker

04.02.2010, 00:33 · Kommentar hinzufügen 

Von Christian Sitter

„Mehr Profil wagen!“ forderten am 10.01.2010, und damit wenige Tage vor der Klausurtagung der CDU, drei CDU-Fraktionsvorsitzende, Mike Mohring aus Thüringen, Steffen Flath aus Sachsen und Christean Wagner aus Hessen, und eine stv. CDU-Fraktionsvorsitzende, Saskia Ludwig aus Brandenburg, in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (FAS) von ihrer Partei. Sie habe bei der letzten Bundestagswahl schlichtweg „Glück“ gehabt. [mehr...]