Servus, Edi

Edmund Stoiber und Frau Karin privat – Foto: AFP 

“Er war einer der ersten Jeans-Träger und schrieb seine juristische Abschlussarbeit 1968 über die Studentenproteste: Edmund Stoiber hat viele unentdeckte Seiten. Eine Reportage aus der bayerischen Heimat des Noch-Ministerpräsidenten.” Mariam Lau schreibt in der “Welt” ein Servus für Edmund Stoiber – “Edmund Stoiber – der Letzte seiner Art“.

Fällt Ihnen auch auf, dass jetzt wirklich alle Edmund Stoiber ganz klasse finden, dass Wehmut sich durch die Zeitungsspalten zieht, dass kaum jemand mehr sich über seine knarzigen “Äh’s” lustig macht? Er ist noch nicht ganz weg und man fängt schon an ihn zu vermissen.

Krise? Welche Krise?

“Wenn Sie Spaß an gruseligen Vorhersagen haben, sind Sie derzeit gut aufgehoben. Zumindest in Finanzkreisen. Da ist von Kreditklemmen, Liquiditätskrisen, Prognoserisiken, bedrohten Aufschwüngen und drohender Rezession die Rede. Wahrscheinlich bald auch von erneuter Erderwärmung infolge von Geldmarktengpässen.” Thomas Fricke, Chefökonom der Financial Times Deutschland, bürstet in seiner Kolumne kräftig gegen den Strich.

Kurt Beckstein: “Völlig eindeutig”, dass Terrorgefahr gestiegen ist – Online-Durchsuchung “überfällig”

Der designierte bayerische Ministerpräsident Kurt Beckstein spricht im Interview mit “Die Presse” in Wien Klartext zur Bedrohungslage durch islamistischen Terror. Auszüge:

Überspannt Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble mit seinen ständigen Forderungen in der Sicherheitspolitik den Bogen?

Beckstein: Nein, Wolfgang Schäuble spricht die auf den Nägeln brennenden Themen offen an. Erschwerend ist, dass sich die SPD den notwendigen Ergänzungen der Sicherheitsarchitektur verschließt und sich von der Sicherheitspolitik des Ex-Innenministers Otto Schily (SPD) abgewandt hat.

Haben Sie Anzeichen, dass die Terrorgefahr gestiegen ist?

Beckstein: Völlig eindeutig. Vor zwei, drei Jahren war Deutschland eher noch in der zweiten und dritten Linie. Jetzt sind wir auf derselben Gefährdungsebene wie die USA oder Großbritannien. Es zeigt sich, dass in Afghanistan die Bundeswehr gezielt angegriffen wird. Und auch in Deutschland wurden Terroranschläge mit verheerenden Folgen mehrfach vereitelt. Wir müssen doppelt so sorgfältig auf unsere Sicherheit achten wie vor Jahren.

Gegenüber der Online-Durchsuchung haben Sie sich jedoch skeptisch gezeigt.

Beckstein: Das ist so nicht richtig. Ich halte die Online-Durchsuchung für überfällig, damit etwa die Islamisten im Internet keinen rechtsfreien Raum haben. Allerdings ist sie kein Allheilmittel, um die Gefahr des Terrorismus zu bannen. Otto Schily hat ja ohne eigenständige Rechtsgrundlage bereits einmal eine Online-Durchsuchung angeordnet, die übrigens hervorragende Ergebnisse hatte.

Muss man auch in Kauf nehmen, dass der Rechtsstaat im Kampf gegen den Terror Einbußen erleidet?

Beckstein: Der Rechtsstaat wird nicht dadurch in Frage gestellt, dass man unter genau definierten Voraussetzungen gegen Schwerkriminelle gewisse Eingriffe vornimmt. Es ist völlig anerkannt, dass es insoweit Einschränkungen geben muss.

Was ist das wichtigste Mittel, um den Islamisten das Handwerk zu legen?

Beckstein: Mit dem gemeinsamen Terrorabwehr-Zentrum und der Anti-Terrordatei haben wir bereits einen Riesenschritt nach vorne getan. Wir benötigen allerdings noch eine verbesserte Einbindung des Bundeskriminalamts; wir brauchen außerdem noch eine verbesserte Zusammenarbeit in Europa im präventiven Bereich – da geschieht noch viel zu wenig; und wir brauchen in Deutschland die Möglichkeit, in genau definierten Fällen den Einsatz der Bundeswehr im Kampf gegen den Terror zu ermöglichen – wie dies ja in Österreich selbstverständlich möglich ist.

Der Islam macht sich im Alltagsleben stärker bemerkbar. Haben Sie Verständnis für Großprojekte wie die Kölner Moschee?

Beckstein: Ich verhehle nicht, dass ich solche Großmoscheen mit Skepsis sehe, weil sie möglicherweise einen Herrschaftsanspruch unterstreichen, den der Islam in bestimmten Teilen der Welt auch hat. Man muss aufpassen, dass bei den Moscheeprojekten die Toleranz und die Integration in den Vordergrund gestellt werden und nicht Abgrenzung oder gar Fanatisierung.

Eva Herman: “Wirkliches Anliegen weniger für reißerische Schlagzeilen geeignet als für Unterstellung rechtspopulistischer Ideologien”

Eva Herman – Foto: Die Welt 

Auf ihrer Website nimmt die vom NDR fristlos gefeuerte Eva Herman zu dem medialen Gewitter um ihre angeblichen Äußerungen ausführlich Stellung.

Kernaussage: “Anscheinend wird mein beharrliches Eintreten für menschliche Grundwerte, die unsere Gesellschaft von Beginn an zusammengehalten haben auch von vielen als Provokation empfunden und in einigen Medien gezielt als politisch rechts gerichtete Stellungnahme dargestellt. In der Tat scheint mein wirkliches Anliegen weniger für reißerische Schlagzeilen geeignet zu sein, als für die Unterstellung rechtspopulistischer Ideologien. Trotzdem bleibe ich dabei: Tugenden wie Rücksichtnahme, Achtsamkeit und Nächstenliebe, für die uns heute kaum noch Atem bleibt, bedürfen mehr denn je der öffentlichen Fürsprache. Wenn wir der aktuellen gesellschaftlichen Entwicklung nicht im eigenen Interesse entgegentreten wollen oder können, sollten sie zumindest sorgfältig prüfen und hinterfragen, das schulden wir unseren Kindern allemal.”

Der Düsseldorf Blog hatte bereits letzte Woche Montag Eva Hermans tatsächliches Zitat veröffentlichte und mit dem original Soundfile belegt.

Myanmar: Militär stoppt Marsch der Mönche

Mit Tränengas ging das Militär gegen die Mönche vor, doch es gab auch Tote – Foto: AP 

Das Militär-Regime in Myanmar, dem früheren Burma, hat die Massendemonstrationen mit Waffengewalt gestoppt. Von fünf getöteten Mönchen und zahlreichen Verhaftungen ist die Rede. Die Nachrichten kommen spärlich aus dem Land, dessen Militärjunta die 54 Millionen Burmesen unterdrückt und knallharte Zensur ausübt.

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat einen Botschafter nach Myanmar geschickt. Die Chinesen, der engste Verbündete Myanmars, sind bemüht, das Regime im Nachbarland zur Mäßigung anzuhalten. Die Olympiade steht vor der Tür und schmutzige Bilder aus der Einflusszone Chinas kommen China nicht sehr gelegen.

US-Präsident George Bush hielt alle demokratischen Staaten der Welt in einer Rede vor den Vereinten Nationen dazu an, diplomatische Mittel gegen die Machthaber in Myanmar einzusetzen.

Weitere lesenswerte Berichte dazu: Financial Times Deutschland, Die Welt (mit Auszug der George Bush-Rede dazu bei den UN und vielen Fotos zum Durchklicken) und Spiegel Online.

Wenn Sie gegen die Waffengewalt der Regierung protestieren wollen, schicken Sie dem Botschafter des Landes in Berlin eine E-Mail: info@botschaft-myanmar.de. Auf der Website des Außenministeriums gibt es zu dem Konflikt natürlich keinerlei Informationen. Hier der SPIEGEL über burmesische Blogger.

“Wegschauen ist feige” – Titel des Kommentars von Martin Lohmann heute in BILD.

News bei “Hartaberfair”: Islam-Eiferer Pierre Vogel will auswandern und Wolfgang Bosbach (CDU) legt sich fest: “Das Kopftuch ist ein politisches Symbol”

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Plasberg-Gäste: Arnuld Baring, Özlem Nas, Wolfgang Bosbach, Klaus-Uwe Benneter, Pierre Vogel

Islam-Prediger und -Missionar Pierre Vogel will auswandern. Das verkündete er soeben bei “Hartaberfair” und überraschte damit sogar Moderator Frank Plasberg. Er sehe hier keine Zukunft mehr, kölschte er und führte u.a. eine bösartige E-Mail als Beleg an, in der jemand gedroht habe, ihn “an die Wand zu stellen und anzuzünden und mit Schweinepisse zu löschen” (Entschuldigung, das war O-Ton Vogel). Er wolle auswandern in ein islamisches Land. Seine Frau sei Marokkanerin, habe Familie dort und das, so Vogel, “kommt da ganz praktisch”.

Das klingt gut, aber der eifernde Islam-Feuerkopf ist so ergriffen von der eigenen Bedeutung für den Islam in Deutschland, dass er uns den Gefallen nicht tun wird, dieses Land zu verlassen.

CDU-Fraktionsvize Wolfgang Bosbach legte sich in der Sendung, in der es um Gefahr durch Konvertiten ging, fest: “Das Kopftuch ist ein politisches Symbol, ein Stück eines weit verbreiteten Machtanspruchs”. Da konnte die Kopftuch tragende Hamburger Muslimin Özlem Nas, die SPD-Fraktionsvorstandsmitglied Klaus Uwe Benneter, SPD, unverständlicher Weise bescheinigte, “ein Modell für tolle Integration” zu sein, nur wie häufig in der Sendung ins dümmliche Grinsen fliehen.

Bosbach brachte in der Sendung auf den Punkt, was ihn stört: Dass etwa muslimische Mädchen wegen der so genannten “Kamel-Fatwa” nicht an Schulausflügen teilnehmen dürfen. Dass deutsche Landgerichte Muslimen bei vorsätzlichen Tötungen mildernde Umstände geben, weil denen das Unrechtsbewußtsein fehle und die Richter damit die deutsche Werteordnung verließen. Und er machte deutlich, dass er keine Angst vor der Minderheit der Muslime hier habe sondern ihm machten die Zustände in Ländern Angst, in denen der Islam Staatsreligion sei.

Staatsrechtlicher Prof. Arnulf Baring gab seiner Meinung Ausdruck, dass Integrationspflicht herrsche: “Das Ergebnis muss sein, dass Menschen in vielen Jahrzehnten Deutsche werden, was denn sonst. Menschen, die sich unsere Kultur, unsere Geschichte, unsere Umgangsformen zu eigen machen.” Und es wurde deutlich, dass er sowohl den Islam-Missionar Pierre Vogel als auch die Muslima aus Hamburg nicht als Förderer des Integrationsprozesses sondern eher einer Parallelgesellschaft sieht.

Interessant bei Plasberg wie immer die Facts. Danach hat die Islamophobie stark zugenommen. Waren 2005 noch 66 Prozent der Befragten der Auffassung, der Islam sei intolerant, waren es 2006 bereits 77 Prozent. Der Anteil der Deutschen die bei Islam an Fanatismus denken, stieg von 75 auf 83 Prozent. Und nur 22 Prozent der Befragten waren ausdrücklich der Meinung, dass keine Spannungen mit der muslimischen Bevölkerung in Deutschland zu erwarten seien.

Der Muslimin Özlem Nas fiel auf Befragen von Plasberg kein Mitglied der muslimischen Umma (Gemeinde) ein, das Grund für Furcht vor dem Islam sein könnte. Man habe einfach zu wenig Kontakt, grinste sie. Und fand auch in Ordnung, dass Vogel ihr nicht die Hand gab, weil die Berührung einer Frau für ihn “die rote Ampel” sei.

Weitere Facts der ”hartaberfair”-Redaktion: Unter Besuchern von Vogel-Vorträgen gibt es Leute, die unter Beobachtung des Verfassungsschutzes stehen, er selbst dagegen werde jedoch nicht beobachtet, gelte jedoch als extrem konservativ.

Frage Plasberg: Wird ein Muslim angezeigt, wenn man erfährt, dass er einen Anschlag plant? Vogel zitiert den Koran: “Du mußt deinem Bruder helfen, ob er im Recht oder im Unrecht ist.” Aber wenn er im Unrecht sei, müsse man ihn abhalten. Plasberg: “Dazu gehört die Anzeige?” Vogel, leise nuschelnd: “Ja”. Fakt ist (Quelle: Kurt Beckstein): In über fünf Jahren gab es keinen ernsthaften Hinweis auf islamistische Umtriebe.

Arnulf Baring zum Thema Moscheebau in Köln: Moscheebauten demonstrierten einen Machtanspruch: “Man muss sich angucken, wer baut, das ist die Religionsbehörde in Ankara. Wenn die Kölner Moschee so gebaut wird, wird es nicht die einzige bleiben. Es ist angebracht, dass Minderheiten auf bestimmte Dinge verzichten. Es ist ja ein Herrschaftsanspruch, der von uns nicht hingenommen werden kann.”

Darauf die Muslimin in der Runde: “Ordnet euch unter, wir haben hier eine Leitkultur” - diese Debatte bringt uns nicht weiter.”

Genau das ist der Punkt. Wenn aufgeklärte Demokraten und freiheitsliebende Menschen das gemeinsam errreichen, ist es doch schon gut.

Und hier geht es zum Krieg der Kulturen im “hartaberfair”-Chat. Die muntere Diskussion belegt, dass Plasberg eine ebensolche Sendung abgeliefert hat.

Anne will, er kann.

Gleich (20:15 Uhr) im WDR-TV: “Hart aber fair” mit dem muslimischen Wanderprediger Pierre Vogel

Wir haben über den eloquenten kölschen Islam-Wanderprediger Pierre Vogel einiges geschrieben. Sein Auftritt an der Düsseldorfer Uni im Dezember letzten Jahres löste einen Skandal aus. Heute Abend hält Frank Plasberg es für opportun, ihn in seine Sendung “Hart aber fair” (20:15 Uhr, WDR) einzuladen. Das Thema: “Bombenbauer in Nachbars Garage – wie gefährlich sind die Glaubenskrieger?”

Weitere Gäste sind die Vertreter von klaren Gegenpositionen Prof. Arnulf Baring und Wolfgang Bosbach (CDU). Was Klaus-Uwe Benneter (SPD) sagen wird, weiß ich nicht. Die Muslimin Özlem Nas ist eine Islam-Aktivistin aus Hamburg, die sich in muslimischer Frauenarbeit engagiert und Reden hält. Was Pierre Vogel sagen werden, weiß man: Islam heißt Frieden, wer etwas anderes sagt, lügt, ist intolerant und respektiert die Religionsfreiheit nicht. Mal gucken, wie Frank Plasberg mit diesem Thema und seinen Gästen umgeht.

Ex-Bundespräsident Roman Herzog bekämpft EUnsinn, übt heftige Kritik an der geplanten EU-Verfassung

Bekämpft den EUnsinn: Ex-Bundespräsident Herzog - Foto: AP

Der frühere Bundespräsident Prof. Dr. Roman Herzog hat im Vorfeld der Verhandlungen über den europäischen Verfassungsvertrag eine Grundsatzkritik an dem damaligen Entwurf vorgelegt, der in weiten Teilen auch nach den Gipfel-Beschlüssen auf der EU-Agenda bleibt. Herzog fordert im Interview mit dem PolixeaPortal eine Neubesinnung der europäischen Politik auf die Herausforderungen der Zukunft.

Herzog kritisiert/fordert im Einzelnen:

- Massen von Rechtsvorschriften

- Das Durchdrücken von Gesetzen im eigenen Land via Brüssel

- Richtlinien statt starrer Regeln – “Europa muss beweglich bleiben”

- Man dürfe nicht darüber hinweg sehen, “dass ein islamischer Block entsteht, dass dahinter ein riesiges   Indien  wartet, dass China zur Weltmacht wird und uns herausfordert.” Dies so Herzog, seien ”Herausforderungen angesichts derer man sich nicht mit Vorschriften über die Form von Bananen beschäftigen muss.”

Dicker als die Bibel: die geplante EU-Verfassung

Angesichts dieser Blockbildungen müsse die EU “beweglich sein und nicht 80.000 Seiten Vorschriften haben, die man jedem Staat auf den Tisch knallt.”

- Die EU müsse sich neue Partner suchen – idealerweise Lateinamerika und Schwarzafrika

- In der EU müsse der Energieverbrauch eingeschränkt werden und die EU müsse autarker werden. Herzog: “Wenn uns die Ressourceninhaber durch ständige Preiserhöhungen an die Gurgel gehen, müssen wir uns darum bemühen, dass sie nicht mehr soviel Macht über uns haben.” Einen “Batzen Geld” darauf zu verwenden, wie wir CO2 aus der Braunkohle raus bekämen, würde viel Sinn machen, außerdem die Entwicklung von Brennstoffzellen.

- Die Menschen in der EU sähen “die ungeheure Menge an Vorschriften, den Agrarhaushalt und einen Verfassungsentwurf von nahezu 500 Artikeln. Das ist ein Symbol dafür, dass es so weitergehen soll, wie bisher.”
- Zur Kompetenzverteilung: “Ich kritisiere dass es kleine klare Begrenzung der Kompetenzen gibt. In dem Moment, wo klar wird, wofür die EU zuständig ist und wofür die Mitgliedsstaaten zuständig sind, ist es doch selbstverständlich, dass die EU ihre innere Organisation selber bestimmt. Dagegen habe ich gar nichts einzuwenden – im Gegenteil. Nur: Ich möchte keine offene Kompetenzverteilung, die dazu führt, dass Brüssel immer mehr an sich ziehen kann. Ich möchte nichts einer Organisation überantworten, von der ich nicht weiß, wie sie sich entwickeln wird.”

- Zur Entmündigung der Mitgliedsstaaten: “ Schauen wir uns doch die Vorschriften des Verfassungsentwurfes für ein verstärktes Zusammengehen der einzelnen Mitgliedsstaaten an. Die dürfen nicht einfach zusammenarbeiten, sondern die brauchen in Wirklichkeit die Zustimmung des Rates, der Kommission und des Parlamentes. Da muss nur einer nein sagen, dann geht nichts mehr. Das ist unbefriedigend.”

Lesen Sie dazu auch einen früheren Beitrag über Roman Herzogs äußerst kritische Haltung zur EU im Düsseldorf Blog und einen Beitrag über einen Vortrag von Ex-Wirtschaftsminister Wolfgang Clement im Düsseldorfer Industrieclub.

Mann, bist du ein Weichei?

Wenn Frauenzeitschriften sich ins Gespräch bringen wollen, geben sie gern mal eine Umfrage in Auftrag. Die aktuellste wurde für die Zeitschrift Laura von GEWIS durchgeführt. Und Ziel war offensichtlich, den Mann aktuell zu verorten. “Wann ist der Mann ein Ma-ha-ha-hann…”

Also: Sie sind, falls männlich, nach der Umfrage ein Weichei, wenn Sie sich die Achseln rasieren (finden 31 Prozent der Befragten “lächerlich”). Für 27 Prozent der Frauen sind Sie unmännlich, wenn Sie nicht rückwärts einparken können. Und jede fünfte Frau (22 Prozent) findet, dass ein Mann keinesfalls öfter Potenzprobleme haben sollte. Ebenso viele finden es unmännnlich, wenn Sie keine Schraube in die Wand bekommen (wohl ein Effekt der OBI-Werbung). Männer mit Angst vor Spinnen dagegen werden unverständlicher Weise von nur 13 Prozent der Frauen als unmännlich angesehen.

Die 1059 befragten Frauen zwischen 18 und 65 Jahren haben die Latte für den Mann allerdings deutlich höher gelegt. Kernig sein reicht nicht: der Mann soll im Haushalt mit anpacken, sich der Familie widmen, Windeln wechseln und Wäsche waschen. Das finden Frauen “ganz normal”.

Der hybride Mann ist gefragt. 

Quelle: AP

Ahmadinedschad an der Columbia University – hier das Video

Studierende der Columbia University kamen zu Tausenden, als Ahmadinedschad an der Uni sprach – Foto: Damon Winter, NY Times 

Dem Irren von Teheran, der seine Rede an der Columbia University den heimischen Medien als Erfolg verkauft – als habe Amerika nur auf ihn gewartet, schlug an und in der Uni kräftiger Protest entgegen. Die New York Times schreibt heute über Ahmadinedschad:

 ”Er sagte, es gebe keine Homosexuellen im Iran – nicht einen – und dass das Abschlachten von sechs Millionen Juden durch die Nazis nicht als Fakt angesehen werden sollte sondern als Theorie, die deshalb diskutiert und weiter untersucht werden müsse”.

Die New York Times schätzt, dass 70 Prozent der Studenten kontra Ahmadinedschad waren. Hier das Video von der Website der New York Times, die seit einigen Tagen kostenlos zu besuchen ist. Weitere Videos und Fotos hier bei CBS News. Heute spricht der Staatsterrorist, dessen geschätzter größter Handelspartner wir sind (Business beats Politics) vor den Vereinten Nationen. Und hier eine kleine Auswahl von Protestäußerungen gegen Mahmoud Ahmadinedschad.

Nachtrag, 25.9.: Gudrun Eussner hier zum gleichen Thema.

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