Peymann besucht Teheran, “bevor es zerbombt ist”
Januar 31, 2008

Claus Peymann (Foto), Intendant des Berliner Ensembles, machte zuletzt Schlagzeilen, als er dem Mörder und Ex-RAF-Terroristen Christian Klar eine Beschäftigung nach dessen Entlassung anbot. Jetzt macht er wieder von sich reden. “Man sollte Teheran besuchen, bevor es zerbombt ist”, begründet der ewiglinke Alt-68er einen Besuch seines Ensembles in der Hauptstadt der Mullahs.
Ab dem 11. September will er mit seiner Schauspieltruppe an drei aufeinander folgenden Tagen Bertolt Brechts “Mutter Courage und ihre Kinder” aufführen.
Es gibt Menschen, die finden das gar nicht gut und demonstrieren dagegen. Lizas Welt hat mehr.
Auch lesen: Peymann: Frustrierter Kulturbeutel.
Osama Bin Ladens Vertrauter getötet
Januar 31, 2008

Abu Laith al-Libi, ein Top-Terrorist und angeblich in der Rangfolge bei Al Qaida direkt unter Osama bin Laden und Ayman al Zawahiri angesiedelt, ist offensichtlich getötet worden. Auf islamischen Websites wird er als Märtyrer gefeiert. Eine Rakete soll ihn in der vergangenen Woche im afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet eliminiert haben. Er galt als wichtigstes Bindeglied zwischen Al Qaida und den Taliban und befehligte angeblich die Ausbildungslager.
Mehr bei welt.de.
Nach Kontra-Koch-Brief – die Selbstzerfleischung der CDU geht weiter – Wahlkampfhilfe für SPD
Januar 31, 2008

Slogan und Grafik stammen von den Jusos, die CDU fühlt sich angesprochen
Die CDU – weiter auf Selbstzerfleischungskurs. Nach dem Offenen Brief von CDU-Mitgliedern gegen Roland Koch kartet jetzt auch noch die Konrad-Adenauer-Stiftung nach.
Koch habe einen stark polarisierenden Wahlkampf geführt und Wechselwähler vergrault. Die politischen Lösungsansätze zum Thema Jugendkriminalität hätten nicht überzeugt usw.
Die CSU in Bayern und die CDU in Hamburg werden sich über diese Wahlkampfhilfe für die SPD gewiss freuen. Ole von Beust in Hamburg, Mitunterzeichner des Kontra-Koch-Briefes, kostet das Parteitheater bestimmt den einen oder anderen Prozentpunkt Zustimmung und im roten München reibt sich Christian Ude (SPD) die Hände.
Wieder mal ein Weckruf für Angela Merkel.
CDU-Politiker fallen Roland Koch in den Rücken
Januar 30, 2008

“Die Mitte” kippt nach links – Parteifreunde stören auch seine Kreise: Ronald Pofalla
Es ist wirklich nicht zu glauben: In einem Offenen Brief, der in der “Zeit” veröffentlicht wurde, distanzieren sich Unionspolitiker von Roland Koch.
Die parteiinterne Meinungsbildung ist gewiss wichtig im demokratischen Prozess. Doch wie können Mitglieder einer Partei einem prominenten Ministerpräsident ihrer Partei zu einem solch kritischen Zeitpunkt in die Kniekehlen treten?
Es reflektiert den aktuellen Zustand der CDU: Polyphonie, Schwammigkeit, keine Klarheit in den Zielsetzungen, keine entschiedene Führung.

Fällt Koch in den Rücken: Armin Laschet
Initiator des Briefes ist Jürgen Rüttgers’ wohl peinlichster Minister Armin Laschet - siehe hier cdu-politik.de oder hier unseren Blog. Auch Hamburgs Ole von Beust, die bayerische Sozialministerin Christa Stewens, der glücklose Friedbert Pflüger aus Berlin, der Quertreiber Rupprecht Polenz, Kölns integrationsfreundlicher OB Fritz Schramma. die frühere Bundestagspräsidentin und Parteilinke Rita Süssmuth, Innenstaatssekretär Peter Altmaier und der Stuttgarter OB Wolfgang Schuster haben unterschrieben.
Die Einbindung von Einwanderern sei „so fundamental für die Zukunft unseres Landes, dass sie nicht zu einem schnelllebigen Wahlkampfthema degradiert werden darf“, heißt es in dem Offenen Brief. Damit fallen die spinnerten Schwarzen nicht nur Koch in den Rücken sondern auch Roland Pofalla. Und Angela Merkel? Helmut Kohl hätte sich die Briefschreiber vermutlich telefonisch vorgenommen.
Süddeutsche Zeitung: CDU-Politiker rücken von Koch ab
Zypries gegen Datensammlung bei Fluggästen
Januar 30, 2008

Gegen Datensammlung: Zypries
EU-Kommissar Frattini will zur terroristischen Gefahrenabwehr Fluggast-Daten sammeln. Noch bevor das Parlament den Vorschlag diskutieren konnte, preschte SPD-Justizministerin Brigitte Zypries, die glaubt, dass man aus Terrorlagern auch geläutert zürückkehren kann, mit einem Veto vor. Anlässlich eines Polizeikongresses in Berlin äußerte sie in Anwesenheit von Innenminister Wolfgang Schäuble “ernste Bedenken”, ob eine solche Regelung rechtmäßig sei. Schäuble reagierte verärgert über den Vorstoß.
Frattini will künftig festhalten: Name, Adresse und Telefonnummer des Fluggastes, Angaben zur Bezahlung und Sitzplatzinformationen sowie Angaben zum Ticketkauf und zu Mitreisenden. Der EU-Kommissar sagt dazu, ehrliche Leute hätten nichts zu befürchten und bei Mißbrauch seien Strafen vorgesehen. Der Mann hat Recht. Quelle: FAZ
“Fleischgewordener Teleprompter”
Januar 30, 2008
“Andrea Ypsilanti hat einen fleischgewordenen Teleprompter”, schreibt heute BILD-Kolumnist Hugo Müller-Vogg. Er greift damit eine Info auf, die Düsseldorf Blog-Leser bereits am Sonntagabend hatten.
Es war extrem auffällig, wie Ypsilantis Lebensgefährte Klaus-Dieter Stork lippensynchron mitsprach, als sie vor das Parteivolk trat.
Bundeswehr kampfunfähig
Januar 30, 2008

Fehlt der Bundeswehr: Kampfmaterial wie der Wiesel 2 mit modernem Mörser
Die Bundeswehr ist kampfunfähig. Der NATO-Umfrage, eine mobile Kampfeinheit (Eingreiftruppe) mit 250 Soldaten bereit zu stellen, kann nur unter Problemen entsprochen werden. Es mangelt u.a. an Mörsern, an Munition dafür, an Kommunikations-Hardware sowie an Aufklärungsmitteln. Bei den Norwegern, die seit 2006 eine mobile Eingreiftruppe stellen, will sich die Bundeswehr jetzt Mörsergranaten und gepanzerte Wiesel-Fahrzeuge ausleihen.
Der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Bernhard Geertz, macht jetzt auf diese Mängel aufmerksam und fordert die Politik zum Handeln auf.
Der Mangel an Material und wohl auch der politische Schiss vor der Aufgabe haben vermutlich Verteidigungsminister Franz-Josef Jung bewogen, auf die erste NATO-Bitte schlichtweg nicht zu reagieren. Jetzt traf die Anfrage zum zweiten Mal im Verteidigungsministerium ein.
Nun läuft die Aktion Aufrüstung, damit die Truppe am Hindukusch auch schießen kann. Irgendwie sehr peinlich, das Ganze. Vermutlich sind einige Bananenrepubliken besser gerüstet.
CDU-Wirtschaftsflügel gibt Merkel Mitschuld am Hessen-Fiasko
Januar 29, 2008

Dr. Josef Schlarmann
“Angela Merkel fährt in der großen Koalition einen Linkskurs, der von den bürgerlichen Stammwählern in der Unon nicht mitgetragen wird”, sagte Josef Schlarmann, der Chef der CDU/CSU-Mittelstandsvereinigung, Josef Schlarmann, am Dienstag im ZDF.
Der CDU-Wirtschaftsflügel spricht damit als erste wichtige Gruppierung innerhalb der CDU aus, was Mitglieder der christdemokratischen Partei Deutschlands bewegt: die Polyphonie und Beliebigkeit einer Partei, die sich unter ihrer Vorsitzenden darin gefällt, der SPD immer ähnlicher zu werden und dem Zeitgeist hinterher zu laufen.
Günter Beckstein stärkte unterdessen Roland Koch den Rücken. Man könne auf ihn nicht verzichten. Meldung hier.
Spiegel Online: “In der Raketenwerkstatt des Dschihad”
Januar 28, 2008
“Sie schlagen auf Feldern ein, in Dörfern und Kibbuzen. Jeden Tag gehen archaische Kassam-Geschosse aus dem Gaza-Streifen auf von Israelis bewohntem Gebiet nieder. Junge Männer wie Abdul gehen tagsüber studieren – und bauen nachts Raketen für den “Islamischen Dschihad”.
Spiegel Online über die “Raketenwerkstatt des Dschihad” in Gaza.
Israels Verteidigungsminister Ehud Barak: “Wir glauben, dass Iran bereits an Atomsprengköpfen arbeitet”
Januar 28, 2008

Ehud Barak
Israels Verteidigungsminister Ehud Barak erklärt in einem Interview mit der Washington Post, er glaube an eine zweite, geheime Nuklear-Anreicherung der Iraner und dass bereits an Sprengköpfen für Boden-zu-Boden-Raketen gearbeitet werde. Barak hatte die aktuelle Einschätzung des NIA (National Intelligence Estimate) kritisiert.
Barak: “Unsere Interpretation ist eindeutig, dass die Iraner nukleare Kapazitäten anstreben. Es ist vermutlich wahr, dass… sie möglicherweise die Waffen-Gruppe 2003 reduziert haben, weil es damals die Hochzeit des amerikanischen Militarismus war. . Wir denken, dass sie ziemlich weit fortgeschritten sind, weit über das Niveau von Manhattan Projekt hinaus. Wir vermuten, dass sie bereits an Sprengköpfen für Boden-zu-Boden-Raketen arbeiten… (und) dass sie vermutlich über eine weitere heimliche Anreicherungs-Operation neben der in Natanz verfügen.”
Der israelische Verteidigungsminister ist der Auffassung, der letzte Bericht des NIA verhindere härtere Sanktionen gegen den Iran. Barak: “Wir stehen drei Herausforderungen gegenüber – dem radikalen muslimischen Terror, der Weiterverbreitung nuklearer Waffen und den Schurkenstaaten.”
Um mit diesen Gefahren umzugehen, bedürfe es einer “viel tieferen und vertrauensvolleren Kooperation zwischen den Vereinigten Staaten, der EU, Russlands und Chinas. Und es braucht einen Paradigmenwechsel in der Art wie wir China und Russland angehen.”


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