Polizisten Prügelknaben der Nation
November 30, 2010
Viele Polizisten fühlen sich einer Studie zufolge als «Prügelknaben der Nation». Besonders bei Demonstrationen hätten
Polizeibeamte das Gefühl, Versäumnisse der Politik ausbaden zu müssen, schreibt die Süddeutsche über eine Studie des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen.
Christian Pfeiffer, Direktor des Instituts, hatte für eine Studie 21.000 Polizisten aus zehn Bundesländern befragt. Pfeiffer stellte heute die Umfrageergebnisse von 2600 Beamten vor, die im Einsatz verletzt wurden und mindestens einen Tag dienstunfähig waren.
Überdurchschnittlich oft werden gemäß Pfeiffer Polizisten von Menschen mit Migrationshintergrund angegriffen. Rund 40 Prozent der Täter haben der Studie zufolge ausländische Wurzeln, in Großstädten sind es 52 Prozent. Müssen Polizeibeamte einen Verdächtigen in seinen eigenen vier Wänden im Beisein von Verwandten und Freunden festnehmen, werden sie noch häufiger attackiert. Dann sind sieben von zehn Tätern nichtdeutscher Herkunft.
Hier die Studie.
So funktioniert Demokratie in Ägypten
November 29, 2010
Ein “Wahlhelfer” füllt am laufenden Band Wahlzettel für die Regierungspartei aus. Mehr über die betrügerischen Wahlen in Ägypten auf dem taz-Blog.
WikiLeaks: USA halten Erdogan für korrupten Islamisten
November 29, 2010
US-Präsident Barack Obama ist unklug und anmaßend genug, der EU zu empfehlen, die Türkei aufzunehmen. Die
Nachrichtenlage des US State Department spricht allerdings laut WikiLeaks-Enthüllungen sehr deutlich dagegen. Die Amis trauen Erdogan nicht über den Weg, halten ihn für einen inkompetenten, korrupten und unberechenbaren Islamisten. Habe den Artikel heute im Print-Spiegel beim Friseur gelesen: Spiegel-Kauf lohnt diesmal, allein deshalb. Online nur diese Auszüge:
Der Nato-Partner Türkei ist den USA unheimlich. Die Botschaftsdepeschen schildern Premier Erdogan als ignoranten Islamisten – berichtet wird außerdem von Korruption, Vetternwirtschaft und heiklen Großmachtvisionen.
Diplomaten der Vereinigten Staaten haben tiefe Zweifel an der Verlässlichkeit der Türkei. Geheime oder vertrauliche Depeschen der US-Botschaft in Ankara, die WikiLeaks enthüllt hat und die dem SPIEGEL vorliegen, beschreiben islamistische Tendenzen in der Regierung des Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan.
Das Urteil der US-Diplomaten über den Nato-Partner mit der zweitgrößten Bündnis-Armee ist insgesamt verheerend. [mehr...]
Schweiz beschließt: Kriminelle Ausländer abschieben
November 28, 2010
Nach dem Minarett-Verbot jetzt die Volksabstimmung gegen kriminalle Ausländer. Wer sich künftig strafbar macht, soll ausgewiesen werden. Das
haben die Schweizer heute offensichtlich beschlossen.
bild.de: “Die Schweizer haben sich bei einer Abstimmung offenbar mehrheitlich für die automatische Abschiebung straffällig gewordener Ausländer ausgesprochen. Nach Wählerbefragungen sollen 53 Prozent das Vorhaben unterstützt haben, so der staatliche Fernsehsender SF1. Da die Fehlerspanne jedoch bei drei Prozent liege, stehe das Ergebnis noch nicht eindeutig fest, teilte das Meinungsforschungsinstitut gfs.bern mit.” Schon eine Verurteilung wegen Sozialhilfebetrugs soll ausreichen, um ausgewiesen zu werden. Rechtsexperten warnten, dass die Maßnahme gegen Völkerrecht verstößt.
Wikipedia-Mitgründer: WikiLeaks “Feind der USA”
November 28, 2010
Larry Sanger, Mitgründer von Wikipedia
Kurz vor den angekündigten neuen Skandal-Veröffentlichungen auf WikiLeaks von rund 250.000 Dokumenten diplomatischer Korrespondenz sagt Wikipedia-Mitgründer Larry Sanger auf Twitter:
“Ich sag wie es ist und erkläre das Offensichtliche: WikiLeaks ist ein Feind der USA – und nicht nur der Regierung. Behandelt sie entsprechend.”
Türkei macht mit Iran, Syrien und Libanon Front gegen Israel
November 28, 2010
Die Türkei, Mitglied der NATO und bis vor einem Jahr gewissermaßen Verbündeter Israels mit Mittlerfunktion im Nahen Osten, stellt sich immer
radikaler gegen Israel. Bei seinem Beirut-Besuch am Donnerstag versicherte
Dicke Freunde: Türkeis Erdogan und der Judenfeind aus Teheran
Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan, die Türkei werde den Libanon und den Gazastreifen im Falle eines israelischen Angriffes politisch unterstützen. Damit macht sich die Türkei neben Iran und Syrien zur dritten Schutzmacht der von der Vernichtung Israels besessenen Hisbollah.
Der von einem neuen Osmanischen Reich träumende Islamist Erdogan, der als neuesten Schachzug die kurdischen Gebiete im Osten und Südosten der Türkei mit religiösen Mitteln unterwerfen will – der Bau von 1362 Moscheen ist geplant – warf Israel verschiedene Kriegsverbrechen vor.
“Glaubt (Israel) etwa, dass es mit modernsten Waffen, Flugzeugen und Panzern in den Libanon eindringen kann, um Frauen und Kinder zu töten, Schulen und Krankenhäuser zu zerstören, und wir sollen dann ruhig bleiben?. Wir werden nicht still sein und uns mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln für Gerechtigkeit einsetzen.”
Nachdem der “Irre von Teheran”, Mahmoud Ahmadinedschad, vor sechs Wochen im Libanon gegen Israel gewütet hatte, trifft der
libanesische Staatschef Saad Hariri, längst eine Marionette der vom Iran hoch aufgerüsteten islamistischen Hisbollah, heute, Samstag, den 28.11., zu Gesprächen mit Ahmadinedschad in Teheran ein.
Wie das iranische Staatsradio verkündet, erwarte Libanon von Teheran eine positive Rolle “zur Lösung von Konflikten in der Region.”
Sollte ein israelischer oder ein US-Angriff auf die iranischen Atomanlagen erfolgen, würden die M600-Lenkwaffen (Foto), von denen Iran und Syrien Hunderte an die Hisbollah ausgeliefert haben, eine Gefahr für Israel darstellen, da sie über eine Reichweite von 250 bis 300 km verfügen. Bei einem Angriff auf den Iran könnten diese Waffen eingesetzt werden und Iran, Syrien und Libanon könnten Israel in einen Mehrfrontenkrieg verwickeln. Ob die Türkei aktiv dazu beitragen würde, scheint ob der NATO-Mitgliedschaft allerdings höchst zweifelhaft. Allerdings drängt sich zumindest der Eindruck massiv auf, dass die Türkei derzeit dazu beiträgt, eine massive Drohkulisse gegen Israel aufzubauen.
Der Status der Türkei als EU-Beitrittskandidat, der bereits mit europäischen Steuergeldern in Milliardenhöhe unterstützt wird, wirkt in diesem Kontext völlig absurd.
RP-Interview mit Bouffier: “Abendländische Schlafmützen”
November 28, 2010
Die Rheinische Post hat den konservativen hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier (CDU) zum Thema Einwanderung interviewt. Lesenswert.
Heute, 22:30 Uhr, zündet Spiegel Online die Wikileaks-Bombe
November 28, 2010
US-Außenministerin Hillary Clinton und weiteres US-Spitzenpersonal im diplomatischen Dienst telefoniert sich seit Tagen die Finger wund, um Politiker in aller Welt schonend auf neue Wikileaks-Veröffentlichungen vorzubereiten, in denen US-Vertreter ihre politischen Gesprächspartner beurteilt haben – offen und nicht immer schmeichelhaft. Mehr über den diplomatischen GAU jetzt bei bild.de. Heute, ab 22:3o Uhr, zündet Spiegel Online die Wikileaks-Bombe. Vorabinfo: Vom deutschen Politpersonal kommt Freiherr zu Guttenberg gut weg, Angela Merkel wird kritisch beurteilt und Guido Westerwelle als Lehrling im Amt.
“Wulff ist Nathan der Weise für Hannoveraner”
November 28, 2010
Das jüdisch-arabische Dreamteam Henryk M. Broder und Hamed Abdel-Samad gemeinsam bei einer Podiumsveranstaltung, das bürgt von
vornherein für ironisch-satirische Meisterleistungen. Wenn das dann auch noch auf multikulturell kontaminiertem Boden wie in Berlin-Neukölln stattfindet, die Moderatorin die taz-Journalistin Cigdem Akyol ist und die Reporterin des Ereignisses Mely Kiyak heißt, kann man schon etwas ganz besonders Spannendes erwarten. Und so überschrieb diese Mely Kiyak ihren Artikel im Onlineportal der Berliner Zeitung mit „Skandal – der Untergang der Zivilisation“.
Hier der Dialog im Wortlaut, wie er bei berlinonline.de zu lesen ist:
MODERATORIN: Herr Abdel-Samad, Sie waren früher gläubiger Moslem?
ABDEL-SAMAD: Ja. Ich war überzeugter Antisemit.
MODERATORIN: Gehört der Islam, wie Wulff sagte, zu Deutschland?
BRODER: Wulff ist Nathan der Weise für Arme.
Publikum quiekt begeistert.
BRODER präzisiert: Nathan der Weise für Hannoveraner. Weiter bei PI.
Heute Abend, nach titel thesen temperamente sind die beiden intelligenten Provokateure in der ARD in einer neuen Folge von “Entweder Broder” zu sehen.
Die Wahrheit über Mohammed
November 27, 2010
Mohammed wurde wahrscheinlich Ende August 570 in Mekka geboren. Früh verwaist, wuchs er zunächst bei Beduinen in der Wüste heran. Dann nahmen ihn Verwandte in Mekka auf und er arbeitete als Kameltreiber, zog mit Karawanen durch das Gebiet zwischen Syrien und dem Jemen.Im Jahre 595 lernte der völlig mittellose Mohammed die reiche Witwe Chadidja kennen. Schnell wurde er „Geschäftsführer“ und Liebhaber der wesentlich älteren Dame. Damit begann sein sozialer Aufstieg.
Die Welt hat die Story über den Lebensweg des Begründers des Islam leider mittlerweile vom Netz genommen. Der Blog Politically Incorrect hat sie gesichert.


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