Anlässlich des heute beginnenden Besuches des türkischen Präsidenten Abdullah Gül in Berlin ein aktueller Blick auf die Justiz in der Türkei. Wie die größte türkische Zeitung Hürriyet – hier das Portal – heute berichtet, werden einige “Reformen” diskutiert. Der Höchste Ausschuss der Richter und Ankläger der Türkei, genannt HSYK, hat vorgeschlagen, ein umstrittenes Gesetz wieder [...]
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Straffreiheit für Vergewaltigung und Entführung in der Türkei vorgeschlagen
18. September 2011 by osi - No Comment
„Die Türkei ist ein Beispiel dafür, dass Islam und Demokratie, Islam und Rechtsstaat, Islam und Pluralismus kein Widerspruch sein müssen.“ Bundespräsident Christian Wulff am Samstag in der Süddeutschen Zeitung “Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind. Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Kuppeln [...]
NATO bombt in Libyen die Scharia herbei
18. September 2011 by osi - No Comment
Der nicht eben sonderlich islamkritische Londoner “Economist” berichtete jüngst, laut aktuellen Umfragen hielten mehr als zwei Drittel der wahlberechtigten Ägypter das “Steinigen von Ehebrechern”, das “Auspeitschen von Dieben” und “die Todesstrafe für Muslime, die ihre Religion wechseln wollen” für eine gute Sache. Es wird deshalb interessant sein zu beobachten, zu welchem Ergebnis ein demokratischer Prozess [...]
Der Papst und die geistige Verfassung unserer Volksvertreter
16. September 2011 by osi - No Comment
Mehr als hundert Bundestagsabgeordnete der SED-Linke, der Grünen aber auch der SPD, wollen nächste Woche dem Parlament fernbleiben, wenn Papst Benedikt XVI dort auf Einladung des Bundestagspräsidenten Norbert Lammert spricht. Dieser Umstand wirft die Frage nach der geistigen Verfassung der Bundestagsabgeordneten auf. Hätten die genannten Parlamentarier dem Bundestag auch anlässlich einer Rede des Dalai Lama [...]
Türkischer Botschafter: “Es ist unmöglich, Türken zu assimilieren”
16. September 2011 by osi - No Comment
Der scheidende türkische Botschafter Ali Ahmet Acet hat der Welt ein Interview gegeben. Auszug hier, Volltext hier. Welt Online: Am Wochenende kommt Staatspräsident Gül nach Deutschland. Nach den letzten Besuchen des Ministerpräsidenten Erdogan gab es Debatten, weil Erdogan vor Tausenden Türken gesagt hatte, Assimilierung sei ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit, und Türken sollten immer Türken [...]
Offener Brief vom 15.09.2011 – Kein regelmäßiger Nachrichtendienst Herrn Hermann Gröhe, Generalsekretär der CDU Sehr geehrter Herr Gröhe, die Bundeskanzlerin hat während ihrer Regierungszeit jedem Bürger vom Säugling bis zum Greis zusätzlich 6.924 Euro an Staatsschulden aufgebürdet. Von 2005 bis 2010 stieg die Staatsverschuldung von 1,5 Billionen Euro auf 2,1 Billionen Euro, genau um 37 [...]
9/11 in London: Aggressive Demo gegen USA
12. September 2011 by osi - No Comment
Es sind verstörende Bilder vom 11. September: Muslime mit Postern wie “Der Islam wird die Welt beherrschen” oder “Muslime stoppen den Kreuzzug” demonstrieren vor der US-Botschaft in London, drücken ihren Hass auf die USA und die westliche Gesellschaft aus und verbrennen die US-Flagge. Die Polizei schaut zu. Bürger, die vor der Botschaft Blumen niederlegen und [...]
Erdogan droht NATO-Partner Israel
9. September 2011 by osi - No Comment
In Düsseldorf ließ sich Erdogan in diesem Jahr als Ministerpräsident der Türken in Deutschland feiern Es ist ein ungeheuerlicher Vorgang: Recep Tayyip Erdogan, Ministerpräsident des NATO-Mitglieds Türkei, droht dem NATO-Partner Israel mit einem kriegerischen Akt. Er will künftige “Hilfslieferungen” in den Gazastreifen mit türkischen Kriegsschiffen begleiten. In Israel plant man bereits die diplomatische Gegenoffensive. Die [...]
Concertgebouw Amsterdam: “Diener Allahs” schockt Königin Beatrix
7. September 2011 by osi - No Comment
Königin Beatrix senkte betreten den Blick, Konzertbesucher blickten konsterniert oder erstarrten: Vor einem Konzert im Klassiktempel Concertgebouw in Amsterdam bemächtigte sich ein Muslim des Mikrophons, erklärte sich als Diener Allahs und warb für die Religion des Friedens. Das Video zeigt, wie die Musiker reagierten: Sie brachten sich und ihre Geigen in Sicherheit, auch wenn der [...]
“Erdogan mit Mischung aus religiöser Mission, Größenwahn, Machtanspruch, Realitätsverlust und intellektuellen Limits”
7. September 2011 by osi - No Comment
Insgesamt zeigt Erdogan eine wildgewordene, hochemotionalisierte politische Agenda, die typischerweise zu kriegerischen Eskalationen führt. Die Mischung aus religiöser Mission, Größenwahn, Machtanspruch, Realitätsverlust und intellektuellen Limits lässt in Europa aus guten Gründen Alarmzeichen aufscheinen. Der Diplompolitologe Leo Sucharewicz in einem Offenen Brief an den türkischen Außenminister Ahmet Davutoglu. Wikileaks: USA halten Erdogan für korrupten Islamisten Türkei [...]

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