Home » Archives by category » Europäische Union (Page 2)

Unser Nachbarland Frankreich hat heute gewählt – eine außerordentlich bedeutende Richtungswahl. Was heißt es, wenn Francois Hollande künftig Frankreich führt? Was wird sich ändern – für Deutschland, für Europa? Ein brisantes Thema, jedoch nicht für die ARD. Kein Brennpunkt. Und Günter Jauch spricht über Schicksale wie das des bei Wetten Dass…? verunglückten Samuel Koch. Gewiss [...]

Rechtsverächter des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte gewähren gefährlichem Terroristen Gastrecht

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte, allen politisch Interessierten bekannt als Emittent von Urteilen gegen Menschenrechte der in Europa lebenden Menschen, hat seinem Ruf erneut Ehre gemacht: er gewährte einem allseits als gefährlich angesehenen Hassprediger, dem in Großbritannien lebenden Al Qaida-Vertrauten Abu Qatada, Schutz gegen die Abschiebung.  Dem 47-Jährigen könnte, so die mitleidsvolle Argumentation der Richter, [...]

Energiesparlampe – 3Sat geht ein Licht auf, ein kleines

Von Wolfgang Röhl Schön, dass ausgerechnet der öffentlich-rechtliche Sender 3sat das faktische Glühlampenverbot in der EU kürzlich hart attackierte. Indem er eine, durch viele Expertenaussagen gestützte, derart schockierende Gift-Bilanz der Energiesparlampe aufmachte, dass ich die einzigen beiden Pseudo-Ökofunzeln, die bei mir im Hausinnern brannten, stante pede rausdrehte und durch herkömmliche 60-Watt-Birnen ersetzte. Von welchen ich [...]

Tollhaus Europäische Zentralbank

Todernst! In Portugal gibt es eine Anleihe der dortigen Notenbank, die am 31.12.9999 zurückgezahlt wird. Wer diese Anleihe kauft, kriegt in 7988 Jahren sein Geld zurück! Nun wird kein normaler Mensch einen solchen Schrott kaufen, denkt man, aber das ist falsch. Die Europäische Zentralbank (EZB) hat diesen Schrott in ihren Büchern und nicht nur den. [...]

Geert Wilders erzwingt Neuwahlen in den Niederlanden

Geert Wilders, Chef der Partei für die Freiheit in den Niederlanden, hat die von seiner Partei geduldete Mitte-Rechts-Koalition unter Mark Rutte an ihr Ende gebracht. Wilders ließ die seit fast zwei Monaten laufenden Haushaltsverhandlungen platzen, weil er wegen des zu erwartenden Kaufkraftverlustes die anstehenden Einsparungen von 16 Mrd. Euro nicht mittragen wollte. Wilders scheint den [...]

Euro-Krise verschärft sich!

Im Oktober letzten Jahres schworen Angela Merkel und Finanzminister Wolfgang Schäuble, bei 211 Milliarden Euro seien die deutschen Verbindlichkeit zur Euro-”Rettung” gedeckelt. Kritiker wurden heruntergeputzt, lächerlich gemacht, als europafeindlich bezeichnet. Alles Lüge, alles Makulatur. Durch die Parallelität von EFSF und ESM steigt die Haftungsgrenze für Deutschland jetzt auf sagenhafte 400 Milliarden Euro. Und die Eurokrise [...]

Euro: Als Retter selbst in der Falle

Finanzkrisen sind historisch betrachtet keine Seltenheit, “abenteuerlich” allerdings findet Hans-Werner Sinn, Präsident des Institutes für Wirtschaftsforschung der Universität München (ifo) http://www.cesifo-group.de , das Bündel falscher Reaktionen der EU. Anlässlich eines Symposiums in der Österreichischen Akademie der Wissenschaften http://www.oeaw.ac.at plädiert der Experte für den Wechsel auf das bewährte US-Modell, wonach Staaten auch pleite gehen könnten. “Die [...]

“Würde der Bundestag den ESM jetzt ablehnen, wäre der Euro in seiner jetzigen Form am Ende”

Von Hans-Olaf Henkel Demnächst werden Kanzlerin Merkel und Finanzminister Schäuble vor dem Bundestag wieder einmal erklären, dass die Verabschiedung des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) und des Fiskalpakts alternativlos seien. Sie haben Recht. Will die Bundesregierung am Einheitseuro festhalten, kommt sie um die Übernahme der Schulden anderer Länder, sei es in Form von „Euro-Bonds“ oder in Gestalt [...]

Der aktuelle IWF-Bericht zur Lage der Weltwirtschaft hält erstmals ein Auseinanderbrechen der Euro-Zone für möglich. Der IWF malt das Bild einer Schockwelle, die ähnliche Auswirkungen wie die Depression von 1930 haben könnte. Der Internationale Währungsfonds (IWF) bricht in seiner Prognose für das Jahr 2012 (World Economic Outlook) mit einem Tabu: Erstmals wird ein Crash der [...]

Mettmanner Rechtsanwalt fordert Volksentscheid zum ESM

In der wieder auflebenden Debatte um die kommenden Lesungen zur Euro-”Rettung” hat sich der Initiator der Aktion “Linkstrend stoppen“, RA Friedrich-Wilhelm Siebeke*, Mettmann zu Wort gemeldet: “Die Bundesregierung hat dem Deutschen Bundestag ein Gesetzespaket vorgelegt, dessen Verabschiedung eine Aufhebung des deutschen Staates zur Folge haben würde. Eine in der deutschen Nachkriegsgeschichte noch nicht dagewesene Entscheidung! Zur Abstimmung [...]