Zwei CDU-Frauen auf flockigen Stimmungswölkchen: Annette Schavan, Angela Merkel – Foto Regierung Online/Kugler

Zum Wochenausklang erlebten wir eine frohgemute Kanzlerin.  Scheinbar völlig unbeschwert und zu Scherzen aufgelegt (“Komme nach den Ferien wieder”) verabschiedete sich Angela Merkel, Chefin der größten Rumpel-Koalition der Nachkriegszeit,  in die Sommerfrische. Ganz so, als hätte sie für die Zeit danach einen Trumpf im Ärmel, der die CDU aus dem Umfrageloch  herausschießen würde, etwa, dass Friedrich Merz Superminister für Wirtschaft und Finanzen wird.

Gestern nun Annette Schavan. Das ist die Bildungsministerin und stellvertretende CDU-Vorsitzende, von der man selten etwas hört. Schavan verkündete strahlend, es bilde “sich hierzulande eine türkische Elite heraus”.  Und sie setzte noch eins drauf, indem sie bei türkischen Einwanderern einen “ähnlichen Ehrgeiz und Aufstiegswillen” erkannte, “wie wir es von der deutschen Nachkriegs­generation kennen.“ Trümmer-Türken, gewissermaßen.

Verteilt da jemand Stimmungsaufheller im Regierungsviertel? Wie kann es angehen, dass die Spitzenpolitikerinnnen der CDU sich aufführen wie der Li-La-Laune-Bär? Völlig losgelöst von der Realität schweben die CDU-Damen auf flockigen Stimmungswölkchen in den Sommer.

Schavans politische Wahrnehmungsstörung vor den Sommerferien: Integration funktioniert, Muslime klasse, immer mehr mit Abitur, immer mehr Akademiker. Als Beispiele mit Strahlkraft nannte sie den Fußballspieler Mehmet Özil, der beim Deutschlandlied nicht mitsingt aber Koranverse rezitiert und dessen Frau vor der Heirat zum Islam konvertierte und – ausgerechnet – die türkischstämmige niedersächsische Integrationsministerin Aygül Özkan, die jetzt die Pressefreiheit beschneiden wollte und damit vor die Pumpe lief.

“Menschen mit Migrationshintergrund sind ein wichtiger Teil unserer bunten Republik” fabulierte Schavan, “sie bereichern unser Land, wir brauchen sie.”

Da ist sie wieder, die “bunte Republik”, die auch unser neuer Buntespräsident Christian Wulff in Antrittsrede und WM-Jubel mengte. Ist das der CDU-Neubegriff für Multikulti?

Schavan hat Recht wenn sie sagt, dass wir Einwanderung brauchen. Faktisch kommen wir mangels Fruchtbarkeit nicht umhin, junge Zuwanderer ins Land zu holen. Doch Schavan verbreitet die Unwahrheit, wenn sie von Bereicherung spricht. Faktisch findet seit vielen Jahren eine Entreicherung statt, was Ifo-Institut, Max-Planck-Institut, Bertelsmann-Stiftung und wohl auch das Statistische Bundesamt hinlänglich belegt haben. Die Bertelsmann-Stiftung hat berechnet, dass die Einwanderer uns Steuerzahler jährlich 16 Milliarden Euro kosten.  Und der emeritierte Bevölkerungswissenschaftler Prof. Herwig Birg erklärt die weitere Behauptung Schavans, eingewanderte Türken schafften besonders viele Arbeitsplätze für falsch. Richtig sei, dass Migranten prozentual deutlich weniger Arbeitsplätze schafften.

Ist es ein Zufall, dass Aygül Özkan die Medien auf migrantenfreundlichen Kurs bringen will und zeitgleich Annette Schavan den Migranten und namentlich der türkischstämmigen Özkan den Kranz windet? Oder ist dies der Ausdruck der offiziellen CDU-Linie, mit der diese Partei weiter ins Umfrageloch rutschen wird.

Aygül Özkan

Sie diktierte den Medien eine “Mediencharta für Integration in Niedersachsen”, die am 16. August bei einem Round Table “Integration und Medien” “den Medienschaffenden” vermittelt werden soll.

Die muslimische Ministerin, die schon vor Amtsantritt die Beseitigung religiöser Symbole aus Klassenzimmern forderte, will, dass die Presseverantwortlichen verbindlich erklären

• in ihrer Berichterstattung über Sachverhalte und Herausforderungen der Integration zu berichten und zu informieren,
• eine kultursensible Sprache anzuwenden,
• die interkulturelle Öffnung zu fördern,
• die interkulturelle Kompetenz zu verstärken,
• Projekte hierfür zu initiieren und zu begleiten

Bei Rolf Seelheim, Chefredakteur der Nordwest-Zeitung in Oldenburg kam die Schurigelei gar nicht gut an: “Ministerin will Medien Inhalte vorgeben“, titelte er.

Seelheim:

Es dürfte in Deutschland bislang einzigartig sein, dass eine Landesregierung die Medien auf gemeinsame Inhalte verpflichten will und sogar die dabei zu wählende Sprache vorschreiben möchte. (…) Unverblümter hat seit langem kein Politiker mehr versucht, Zeitungen und elektronische Medien auf Kurs zu bringen.

Was die Ministerin meint, aber nur verklausuliert formuliert, ist folgendes:

Die Story “Bravo: Türkischstämmiger Özil rettet unsere WM” ist integrationsfördernd

Die Story: “Türkischstämmiger Messerstecher (16) zum fünften Mal festgenommen” ist kontraproduktiv.

Nach Özkan dürften Kommentare wie der heutige von Dr. Nicolaus Fest in Bild künftig nicht mehr erscheinen. Und Berichte wie dieser natürlich auch nicht.

Die  Ministerin in ihrem Brief an die Chefredakteure Niedersachsens:

Herr Ministerpräsident McAllister und ich wollen mit den Vertretern verschiedener Migrantenorganisationen darüber sprechen, wie sie selbst ihre Rolle in der aktuellen Medienberichterstattung sehen.

Wenn Özkan die Meinung von Migrantenverbänden zum Maßstab macht, wird ein Neusprech das Ergebnis sein, an dem George Orwell seine Freude hätte.

Der Deutsche Journalistenverband (DJV) muss auf die Barrikaden gehen und Özkans Dienstvorgesetzter, der aktuell als Hoffnungsträger der CDU gehandelte McAllister, muss sich die Dame jetzt zur Brust nehmen, wenn er die CDU-Wähler nicht brüskieren und als Komplize in einem Angriff auf die im Grundgesetz garantierte Pressefreiheit gelten will. Man darf sogar die Frage stellen, ob diese Ministerin noch tragbar ist.

Rheinische Post: Özkans zweiter Fettnapf

Spiegel: Ministerin will Medien auf Kurs bringen

Süddeutsche: Aygül Özkan eckt mit einer “Charta” für Medien an

Welt: Özkan fordert Medien zu “Kultursensibilität” auf

Welt im Update: Özkans rabiater Vorstoß für “Kultursensibilität”

Tagesschau: Özkan sorgt mit Mediencharta für Wirbel

Bild: Giordano: Ministerin wil Medien gleichschalten

Im Jobcenter Neukölln sind 90 Prozent der Kunden unter 25 Jahren ohne weitere Qualifikation objektiv nicht in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Gleichzeitig haben wir hier in Berlin 1000 freie Ausbildungsplätze.

Viele Kinder kennen niemanden mehr, der regelmäßig zur Arbeit geht. Das Geld kommt vom Amt. Da steht bei vielen zuhause außer den Schülern morgens keiner auf, sagen die Lehrer.

Wir haben die Menschen 20 bis 25 Jahre an das Sozialsystem gewöhnt. Jetzt beherrschen sie das professionell.

Von den 100 Auszubildenden hier im Rathaus sind nur ganz wenige Jungs. Bürojob? Ich bin doch nicht schwul. Bücherlesen, Lernen alles Weiberkram. Das sind junge Männer, die haben zu Hause gelernt, dass der Mann ein Kämpfer ist, er muss tapfer und mutig sein.

Ich habe keine Hoffnung für Intensivtäter. Ich bin kein Enkel von Mutter Teresa. Intensivtäter sind verwahrlost im Kopf, aber nicht impotent. Deshalb muss die gesellschaftliche Aufgabe bei den Kindern an setzen.

Die Kinder, die den Kindergarten am nötigsten bräuchten, sind mit dem niedrigsten Anteil vertreten. Deshalb brauchen wir eine intervenierende Gesellschaft. Ich bin durchaus dafür, Geld als Erziehungsfaktor bei den Eltern einzusetzen. Kommt das Kind nicht in die Schule, kommt das Kindergeld nicht auf das Konto. Und schon hat die Schwänzerei ein Ende.

Es gibt viele Neuköllns in Deutschland. Die Zahl derjenigen, die nicht in der Lage sind, ein selbst bestimmtes Leben zu führen, nimmt von Jahr zu Jahr zu. Wenn die Demographie so weitergeht, werden wir von der eigentlich notwendigen Million noch etwa 600.000 Geburten pro Jahr haben. Ein Viertel bleibt ohne Ausbildung, ein Viertel verlässt als auf Kosten der Allgemeinheit ausgebildeter Akademiker das Land und die restlichen 300 000 sollen für sich selbst und ihre Familie sorgen und im Übrigen das Bruttoinlandsprodukt eines dreifachen Jahrgangs erwirtschaften. Wie soll das gehen? Wenn es so bleibt, wird in 15 bis 30 Jahren das Sozialsystem zusammenbrechen.

Der Islam ist in seiner orthodoxen und traditionell ursprünglichen Form mit einer modernen Verfassung nicht in Einklang zu bringen, weil er die Trennung von Staat und Religion nicht akzeptiert.

Wir müssen die jungen Menschen in den Schulen durch Wissen so emanzipieren, dass sie keinen Bock mehr auf tradierte Parallelgesellschaft haben.

Komplettes Interview: Kölner Stadtanzeiger Online: “Ich bin kein Enkel von Mutter Teresa“

Marco Wanderwitz

Guter Vorschlag: Übersteigt dein Bodymass-Index das Regelmaß um den Prozentsatz x, zahlst du höhere Krankenkassengebühren. Das schmeckt nicht so gut wie ein fettiger Burger, wäre aber gerecht.

Die schockierende Doku zeigt was passiert, wenn muslimische Schüler, in diesem Fall aus dem Libanon und der Türkei, eine Schule übernommen haben. Deutsche Mitschüler werden terrorisiert, muslimische Macho-Ansichten dominieren. Deutsche Mädchen werden als Schlampen bezeichnet, die Abneigung gegen die Aufnahmegesellschaft ist in jeder Hinsicht erschreckend.

BILD meldet heute auf Seite 2, dass allein in NRW 4.500 Lehrer ausschließlich für Integrationsaufgaben eingestellt wurden. Dies koste 225 Millionen Euro jährlich.

Jeder weiß, dass es hier ausschließlich um die Integration von Schülerinnen und Schülern aus dem islamischen Kulturkreis geht. Bislang verbot es die political correctness, dies auszusprechen. Doch langsam erkennen selbst die naivsten Gemüter, dass es so nicht weitergehen kann.

Großer Bericht auch auf Politically Incorrect

Kommunist Nr. 2: Der LINKE-Chef Klaus Ernst ist im Visier des Staatsanwalts: Ermittlungen wegen Betrugs und Untreue – siehe hier Bericht in der Welt.

Der Ausgang des Hamburgers Volksentscheids gegen den Volksverrat der etablierten Parteien an der Elbe (mit Ausnahme der FDP, aber auch nur, weil sie nicht in der Bürgerschaft sitzt) bringt die schwarz-grünen Illusionen zum Platzen. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Bosbach, der nicht ohne Grund im System Merkel „nichts“ geworden ist, bringt es auf den Punkt. Schwarz-grüne Bündnisse im Bund sind ziemlicher Unfug, denn die inhaltlichen Schnittmengenzwischen beiden Parteien sind viel zu gering. Dass jetzt alle linksliberalen Zeitgeistjünger der „Ära von Beust“ nachtrauern, sollte zu denken geben.

Von Beust sei in den letzten Jahren – seitdem er mit den Grünen kuschelte – viel liberaler geworden. Er habe zuletzt für Bürgerrechte, Klimaschutz und Bildungsreformen gestanden, so der Grünen-Co-Chef Cem Özdemir. Natürlich verschweigt Özdemir, dass von Beusts Beliebtheit bei den Grünen und anderen Gutmenschen vor allem darauf zurückzuführen ist, dass der Hamburger Erste Bürgermeister in den vergangenen Jahren vor allem einen erbitterten Stellungskrieg gegen die eigenen Stammwähler geführt hat und nur noch auf die linksliberale Laufkundschaft gesetzt hat.

DDR light

Es ist oft verschwiegen worden, welche Geschütze die Befürworter der DDR-light-Schule in Hamburg und anderswo in aufgefahren haben. Den Vogel schoss Kaija Kutter in einem Kommentar für die linke taz ab. Die Aktivitäten der Gegner der sogenannten Schulreform tat sie als „Mobbing der Bürgerlichen“ ab. Es verwundert nicht, dass immer dann, wenn die eigenen Argumente nicht ausreichen, der Pauschalvorwurf der Ausländerfeindlichkeit erhoben wird. Jedes zweite Grundschulkind habe einen Migrationshintergrund, aber nicht einmal die Hälfte ihrer Eltern habe den für die Abstimmung nötigen deutschen Pass, klagte Kutter. „Am Sonntag stimmen also die Deutschen darüber ab, ob ihr Schulsystem einwandererfeindlich bleiben soll“, so das sorgenvolle Raunen der taz-Redakteurin.

Soll man solchen moralinsauer daherkommenden Blödsinn, der „Fehler“ bei der „Integration“ von „Migranten“ immer nur bei der Mehrheitsgesellschaft sucht, eigentlich beachten? Man muss es leider, denn selbst Christdemokraten haben den Protagonisten von „Wir wollen lernen“ in Hamburg vorgeworfen, sie wollten ja nur vermeiden, dass ihre Kinder zwei Jahre länger mit Aisha und Ahmed lernen müssen. Aus einer solchen Haltung, wie sie von der taz artikuliert wird, schlägt einem eine Mischung aus Inländerfeindlichkeit und Sozialneid gegenüber denen „in den Elbvororten“ entgegen.

Privat-Villa

Apropos Elbvororte: Der designierte Erste Bürgermeister Christoph Ahlhaus (CDU) hat laut Medienberichten seine neu erworbene Privat-Villa dortselbst vom Steuerzahler für rund eine Millionen Euro sicherheitstechnisch aufrüsten lassen. Hätte er diesen Einsatz doch auch als Innenminister gezeigt. Was tut das schwarz-grüne Bündnis mit einem CDU-Innenminister und künftigem Ersten Bürgermeister gegen brennende Autos in der Hansestadt, gewalttätige Angriffe auf Polizisten durch Linke und einen Mob aus der Unterschicht sowie mehr Gewalt auf Hamburgs Straßen? Dass die stolze Stadt Hamburg endlich wieder die Kurve kriegt, insbesondere in der Frage, wer das Gewaltmonopol im öffentlichen Raum innehat, dies ist entscheidend. Ob ein schwarz-grüner Senat noch eine Zukunft hat, ist von allenfalls sekundärer Bedeutung. Da die Grünen den Beustschen Linkskurs zu einer Bedingung für das Fortbestehen des Bündnisses machen, sind die Zukunftsaussichten eher trübe. Ein Staat, der den privaten Waffenbesitz streng limitiert und seine Polizisten im Kampf gegen die Straße im Stich lässt, kann sich eine grün dominierte Sicherheitspolitik jedenfalls nicht leisten. An Neuwahlen führt letztlich kein Weg vorbei, da dieser Senat die Bodenhaftung verloren hat. Ob die Aliens im Hamburger Rathaus dies seit gestern mitbekommen haben? Ich befürchte, nicht.

Und was macht Bundeskanzlerin Angela Merkel? Sie zieht eine positive Zwischenbilanz ihrer Regierungsarbeit. Laut Handelsblatt sagte sie in Berlin: Deutschland habe sich in der Wirtschafts- und Finanzkrise stärker als erwartet gezeigt.” Statt Pleiten, Pech und Pannen erkannte sie, die Koalition habe zudem wichtige Schwerpunkte gesetzt, etwa bei der Bildung. Die CDU-Vorsitzende wies sicherheitshalber darauf hin, dass sie nicht amtsmüde sei: „Ich entscheide Schritt für Schritt. Und im Augenblick können Sie ganz fest davon ausgehen, dass Sie mich nach den Ferien wiedersehen.“

Deutsche Schüler bilden die Minderheit an der Hauptschule Essen-Karnap

Heute, kurz nach Mitternacht (00:15 Uhr),  offensichtlich damit möglichst wenig Menschen zuschauen und die ARD sich trotzdem keinen Vorwurf machen lassen muss, wichtige gesellschaftliche Entwicklungen verschlafen zu haben, läuft die Doku “Kampf im Klassenzimmer”.

Laut Bild haben die Autoren Nicola Graef und Güner Balci bei 50 Hauptschulen in NRW um Dreherlaubnis gebeten. Nur die Hauptschule in Essen-Karnap sagte zu. Also haben die Autoren offensichtlich sehr viel Mühe investiert und die Doku war entsprechend ergiebig.

Programmhinweis bei der ARD:

Manchmal werden sie verhöhnt, manchmal sogar geschlagen. Mit ihnen wird in der Klasse kaum geredet, sie ziehen sich zurück, sagen kaum noch ihre Meinung – kurz, sie sind nicht integriert in der Schule. Die Rede ist nicht von Migranten-Kindern an einer deutschen Schule, sondern von deutschen Schülern an einer Hauptschule in Essen.

“Sie werden nicht jeden Tag mit dem Messer bedroht, … aber die Kinder mit Migrationshintergrund haben hier eindeutig das Sagen”, so die Direktorin der Schule. “Red nicht mit der, das ist bloß eine deutsche Schlampe”, so hören es auch die Lehrerinnen. “Wenn Ramadan ist, ist Ausnahmezustand. Beim letzten Mal ging es soweit, dass sie uns ins Essen gespuckt haben”, berichtet die Hauswirtschaftslehrerin. “Man sagt immer, dass die Ausländer diskriminiert werden, aber hier läuft es andersrum.” Ein libanesischer Arabisch-Lehrer schildert, dass die deutsche Lebensart von seinen Schülerinnen und Schülern ganz offen abgelehnt würde, diese Einstellung sei fast schick.

Die Hauptschule in Karnap, einem früher durch Zeche und Kokereien geprägten nördlichen Essener Stadtteil, ist meine alte Schule. Karnap war ein solides Arbeiterviertel. Die jetzt offensichtlich von Muslimen vereinnahmte Schule liegt am Marktplatz, den schon in den Fünfzigern ein Brunnen zierte. Es gab am Markt eine Sparkasse, ein Kino, einen Lebensmittelladen (“Konsum”), ein “Büdchen”, wie man im Ruhrgebiet den Kiosk nennt, eine Reinigung, es war ein Stadtteil, der trotz höherer Umweltverschmutzung von den Menschen dort als lebenswert empfunden wurde.

Karnap heute ist stark muslimisch geprägt. An den Klingelschildern meines ehemaligen Wohnhauses, direkt am Markt gelegen, finden sich überwiegend türkische Namen. Frauen mit Kopftuch sitzen gelegentlich im Eingang. An der Hauptschule herrschen libanesische und türkische Einwandererkinder. Eine schreckliche Entwicklung, die maßgeblich die Bundesregierungen der letzten 20 Jahre zu verantworten habe, indem sie keine Einwanderungspolitik betrieben haben.

Die FAZ über diesen TV-Beitrag (geht noch von der ursprünglich geplanten Sendezeit 23:45 Uhr aus)

“Die muslimische Totalverschleierung ist nicht nur zutiefst menschenverachtend, sie bedeutet auch den endgültigen Sieg des politisierten Islam. Burka, Nikab und Tschador gehören deshalb verboten.”

Mehr in der FAZ. Text zu Burka und anderen “mobilen Gefängnissen” hier auch in der EMMA.