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Von Ansgar Lange Das Experiment einer rot-grünen Minderheitsregierung in Deutschlands bevölkerungsstärkstem Bundesland ist gescheitert. Am 13. Mai gibt es Neuwahlen in Nordrhein-Westfalen. Die meisten Auguren gehen davon aus, dass CDU, FDP und Linke, die den „Sturz“ der Landesregierung vermeintlich herbeigeführt haben, am Ende mit einer neuen rot-grünen Regierung „belohnt“ werden. Umfragen sehen die SPD vorn. [...]

Flucht aus Hotel Mutti

17. März 2012 by - No Comment

Als Bundeskanzlerin punktet Angela Merkel bei den Wählern – die aber der CDU in den Ländern davonlaufen. Wie lange geht das gut? Der grau gewordene Bürgerschreck Daniel Cohn-Bendit hat genau beobachtet, warum die Spitzen der CDU mit den Grünen flirten: “Wir Grünen und die CDU treffen uns immer auf Vernissagen und Opernpremieren. Da sind die [...]

Verfassungsrichter stoppen Rekordverschuldung der rot-grünen NRW-Regierung – es wird eng für Hannelore Kraft

Hannelore Kraft mußte damit rechnen: Die geplante Rekordverschuldung ihrer rotgrünen Regierung in der Höhe von 8,4 Milliarden Euro verstößt nicht nur gegen die Vernunft sondern offensichtlich gegen geltendes Recht. Der Verfassungsgerichtshof Nordrhein-Westfalen zeigte deshalb der SPD-Frontfrau jetzt die Rote Karte. Per Einstweiliger Anordnung wurde der Vollzug des Nachtragsetats 2010 gestoppt. Die NRW-Regierung ist blockiert. Diese [...]

Hannelore Kraft: Porno-Panne

Porno-Panne in der Staatskanzlei. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, beseelt von dem Gedanken, ihren Aktionsplan gegen die Diskriminierung von Schwulen und Lesben zu promoten, gab einem Magazin namens “Männer” ein Interview.  “Männer” ist ein, nun, eher freizügiges Magazin. Es zeigt: Männer – beim Oralverkehr, bei Dreharbeiten für einen Schwulen-Porno und – wohl ein Highlight für die Leserschaft [...]

Laumann neuer Fraktionschef der CDU – Widersacher Krafts

Die CDU in Nordrhein-Westfalen hat heute einen neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt: Karl-Josef Laumann (52), ist gebürtiger Münsterländer mit dem diesem Menschenschlag anhaftenden Flair der Bodenständigkeit. Laumann, seit 2005 Arbeitsminister,  siegte knapp über den Mitbewerber Armin Laschet, der bislang als Integrationsminister gerne Moscheen eröffnete und auf die Erfolge der Integration verwies. Laumann, der gelernte Landmaschinenschlosser, will im [...]

Die LINKE: Loblied auf Stasi

Die Linke hält zur Stasi. Ulla Jelpke, die Bundestagsabgeordnete der Kommunisten, richtete, wie jetzt bekannt wurde, am vorletzten  Wochenende ein Grußwort an Ex-Stasi-Spitzel. Auf ihrer Homepage dokumentiert die innenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion der Linke, was sie den Kameraden der Stasi aufmunternd zurief. Hier ein Auszug, auf ihrer Homepage können Sie alles nachlesen. Der Spiegel berichtet [...]

Den Deutschen fehlt die revolutionäre Tradition

Thorsten Hinz über die schlampige Euro-Einführung und die Konsequenzen. Der Brüsseler Staatsstreich vom vorvergangenen Wochenende kam nicht aus heiterem Himmel. Er hat notifiziert, was sich seit langem schleichend vollzog. Er steht für den virtuellen Charakter unserer real existierenden Demokratie. Der noch gefährlichere Angriff zielt gegen Recht und Gesetz. Wenn geschlossene Verträge und Verfassungsgrundsätze den politischen [...]

Der Begriff  “Die Qual der Wahl” wird zumeist dann gebraucht, wenn man eine qualitativ hervorragende Auswahl hat, die eine Entscheidung erschwert. Für die morgige Wahl gilt das Gegenteil. Diese Wahl ist eine Qual, weil man keine Partei ohne Zahnschmerzen wählen kann. Hier die Vor(aus)wahl:  Linke:  Durchgeknallte Neo-Kommunisten mit einem Parteiprogramm, das nur naive Gemüter und [...]

Die NRW-Wahl und die verharmloste Rot-Rot-Grün-Gefahr

Von Ansgar Lange „Der Sozialismus ist leider nicht ausgebrochen“: So flapsig antwortet in der heutigen (5. Mai) Ausgabe der Bild-Zeitung Juso-Chefin Franziska Drohsel auf die Frage, wie sich die rot-rote Regentschaft in ihrem Wohnort Berlin auswirke. „Wir Jusos haben uns seit Jahren gegen den kategorischen Ausschluss einer Zusammenarbeit mit der Linkspartei ausgesprochen und den Standpunkt [...]

SPD und DIE LINKE: Wenn Hannelore Kraft nach dem 9. Mai umfällt, heißt sie Kraftilanti

Hannelore Kraft, die SPD-NRW-Vorsitzende, hat gestern bei Maybrit Illner erstmalig definitiv eine Rot-Rot-Koalition ausgeschlossen. Die Linke sei weder regierungs- noch koalitionsfähig. Damit hat sich die SPD NRW festgelegt. Ob das  Sigmar Gabriel gefällt, ist offen. Sollte das Unheil über dieses Bundesland hereinbrechen, dass die Wähler sich so entscheiden, dass SPD und Grüne derart gestärkt werden, [...]